Jung und Alt diskutieren Was ist Generationengerechtigkeit?

Was ist Generationengerechtigkeit in Zeiten von Rentendebatten, Pflegekrise und ungleichen Chancen? Diese Frage beschäftigt auch Gewerkschaften, die viele Generationen unter ihrem Dach vereinen. Milanie Kreutz, Vorsitzende der dbb bundesfrauenvertretung, Matthäus Fandrejewski, Vorsitzender der dbb jugend, und Horst Günther Klitzing, Vorsitzender der dbb bundesseniorenvertretung, diskutieren aus drei unterschiedlichen Perspektiven.

#staatklar: Das Grundgesetz verpflichtet die Bundesrepublik zu einem gerechten Ausgleich der Generationen. Das beinhaltet die Verantwortung für künftige Generationen, den Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen und des Sozialstaatsprinzips. Beamtinnen und Beamte sind auf das Grundgesetz vereidigt. Was ist Generationengerechtigkeit aus Ihrer jeweiligen Sicht?

Milanie Kreutz: Für mich erkennt man eine generationengerechte Gesellschaft daran, dass jede Generation faire Chancen hat. Das gilt unabhängig vom Geschlecht. Generationengerechtigkeit bedeutet, Entscheidungen in dem Bewusstsein zu treffen, dass sie Auswirkungen auf mehrere Generationen haben. Oftmals denkt die Politik nur in Legislaturperioden. Das macht es gerade für die jüngere Generation schwierig.

Matthäus Fandrejewski: Mir geht es nicht darum, dass alle am Ende gleich viel haben müssen, sondern um die Frage, wie alle vergleichbare Startmöglichkeiten bekommen. Und da bestehen in Deutschland aktuell große Unterschiede, zum Beispiel mit Blick auf Bildung und Finanzen. Das Elternhaus und die soziale Herkunft spielen eine zu große Rolle. Der Staat muss für bestimmte Standards sorgen, für eine Basis, damit alle ihr Leben eigenverantwortlich in die Hand nehmen und es nach ihren Vorstellungen gestalten können.

Horst Günther Klitzing: Generationengerechtigkeit hat weniger mit Fairness und Gerechtigkeit, sondern vielmehr mit politischer Weitsicht zu tun. Im Sinne einer pluralistischen Gesellschaft sollte die Politik Entscheidungen treffen, die allen Generationen gerecht werden und ihnen die Bedingungen ermöglichen, die ihnen zustehen. Ob die dann immer als gerecht empfunden werden, steht auf einem anderen Blatt. Das ist eng verbunden mit dem Gleichheitsgrundrecht. 

Das Problem: Seit es das Grundgesetz gibt, haben Frauen de facto eben nicht dieselben Chancen und Rechte wie Männer, und das gilt teilweise leider bis heute. Auch Altersdiskriminierung ist im Artikel 3 des GG bislang nicht enthalten, und damit ist unsere Gesellschaft noch nicht zu 100 Prozent generationengerecht aufgestellt.

Generationengerechtigkeit darf nicht bloß leere Floskel sein

Gerät der Generationenvertrag, der die Lebensrealität über Jahrzehnte bestimmt hat, aus dem Takt?

Klitzing: Der Begriff des Generationenvertrags, also der seit 1957 unausgesprochene solidarische Vertrag zwischen der beitragszahlenden und der Renten empfangenden Generation, ist heute nichts mehr als eine leere Floskel. Die Voraussetzungen, unter denen er einst gedacht war, sind heute nicht mehr erfüllt.

Kreutz: Wir müssen uns anschauen, wie Gesetze wirken. Der Generationenvertrag, den uns unsere Eltern beigebracht haben, funktioniert nicht mehr. Wir haben überall beitragsgesteuerte Systeme, ob das die Krankenkasse, die Rente oder die Pension ist. Aber es gibt mittlerweile viel weniger Einzahlende als Nutzende. Die Generationengerechtigkeit verschiebt sich. Wer ist noch in der Lage, mehr zu tragen, um Schwächere vielleicht zu entlasten?

Inwiefern tragen auch Gewerkschaften zur nachhaltigen Fortentwicklung der Gesellschaft bei?

Klitzing: Ihnen kommt eine wichtige Rolle zu. Historisch betrachtet haben Gewerkschaften immer dann gepunktet, wenn sie etwas für die Beschäftigten erreicht haben. Auch unter Konzentration auf diese Kernaufgabe kämpfen sie immer auch für die ganze Gesellschaft, weil ihre Mitglieder in Gesellschaft und Generationen verwurzelt sind. Und der dbb organisiert mit den Beschäftigten des öffentlichen Dienstes ein Spiegelbild der Gesellschaft. Es gilt also, nicht an der Politik zu verzweifeln, sondern zu handeln und dazu beizutragen, Politik besser zu machen.

Kreutz: Ich finde es schwierig, Menschen, die schon lange gearbeitet haben, zu vermitteln, dass sie noch länger arbeiten sollen. Wir dürfen die verschiedenen Generationen nicht gegeneinander ausspielen. Das muss gestoppt werden. Da spielen Gewerkschaften eine wichtige Rolle, diesem Konflikt entgegenzuwirken. Darüber hinaus erwarte ich auch, dass Beteiligungsfristen für Gewerkschaften und Verbände an Gesetzgebungsverfahren verlängert werden.

Fandrejewski: Grundsätzlich spielen die klassischen gewerkschaftlichen Themen immer eine Rolle: Für die dbb jugend gehört es dazu, bei den Einkommensrunden eigene Forderungen für junge Beschäftigte aufzustellen und diesen Forderungen bei den Protestaktionen und Demonstrationen Nachdruck zu verleihen. Ich glaube, die aktuelle Generation erwartet von uns, dass wir uns breiter aufstellen, auch über die klassischen Gewerkschaftsthemen hinaus. Jugendverbände sind nach meinem Verständnis auch dafür da, komplexe Themen herunterzubrechen und dadurch Zugänge zu schaffen. Wer sich an politischen Debatten beteiligt und so die Perspektiven von anderen kennenlernt, kann später die Ergebnisse eher mittragen. Kompromissfähigkeit ist eine demokratische Kompetenz.

Gewerkschaften sind Plattformen für Austausch

Welchen Beitrag leisten der dbb und seine Mitglieder?

Kreutz: Wir sind als Querschnittsorganisationen Paradebeispiele, weil wir uns vieler verschiedener gesellschaftspolitischer Themen annehmen. Wir bieten eine Plattform und zeigen, dass man bei uns diskutieren, sich engagieren und die Stimme einbringen kann. Wir müssen der Bevölkerung zeigen, wie der dbb und der öffentliche Dienst auch ihr Leben betreffen. Zurzeit wird eine Debatte über die Diskrepanzen zwischen Bevölkerung und Beamtenschaft geführt. Die Bevölkerung sieht gar nicht, dass wir auch Teil der Bevölkerung sind. Wir müssen auch bei Themen jenseits der sogenannten Reformen politisch aktiver werden.

Erneut erleben wir eine Neiddebatte, die sich gegen die Beamtenschaft und ihre vermeintlichen Privilegien richtet. Was ist dran an den Vorwürfen?

Kreutz: Das liegt vordergründig an den wirtschaftlich schlechten Zeiten. Ich kann mich nicht erinnern, in Zeiten einer boomenden Wirtschaft um den Beamtenstatus beneidet worden zu sein. Da hieß es noch: „Selbst schuld, wenn du dich so schlecht bezahlen lässt.“ Das Bashing ist eine Ablenkungsgeschichte für größere Probleme. 

Es ist nicht eine Gruppe schuld daran, dass es allen anderen schlechter geht. Vielen Leuten fehlt das Verständnis für das Beamtentum. Dabei haben wir im mittleren und im einfachen Dienst auch viele Beamtinnen und Beamte, die im Schichtdienst arbeiten, die körperlich anstrengende Tätigkeiten ausführen oder die sich in ihrer täglichen Arbeit Gefahren aussetzen. Und eigentlich hätte der Dienstherr eine Kampagne für den öffentlichen Dienst schalten müssen. Jetzt macht der dbb das.

Fandrejewski: Wenn Beamtinnen und Beamten pauschal Privilegien unterstellt werden, kann ich das nicht hinnehmen. Denn mit den Rechten gehen auch Pflichten und Einschränkungen einher, die gerne unterschlagen werden, etwa das Streikverbot. Anders als bei vielen Arbeitnehmenden beträgt die wöchentliche Arbeitszeit für Beamtinnen und Beamte des Bundes 41 Wochenstunden, in den Ländern steht teils die Erhöhung von 40 auf 41 Stunden auf der politischen Agenda, unter anderem in Brandenburg.

Klitzing: Die immer wieder aufkommende Neiddebatte gegenüber angeblichen „Beamtenprivilegien“ ist auch ein Effekt unausgewogener Medienberichterstattung und falsch interpretierter Zahlen. Innerhalb des dbb gibt es dieses Ausspielen der Statusgruppen gegeneinander nicht, und auch im öffentlichen Dienst bestimmt Neid nicht die Debatten.

Häufig stehen in dieser Debatte Fragen der Verteilungsgerechtigkeit im Vordergrund. So tragen Frauen auch heute das Gros der Care-Arbeit. Was blockiert einen gerechten Ausgleich, wenn es um die Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Altersvorsorge geht?

Kreutz: Nach Schule, Studium und Ausbildung sind die Chancen von Frauen und Männern noch relativ gleich. Aber weil sie einen Großteil der Care-Arbeit tragen, sind sie später stärker von Altersarmut betroffen. Das muss eine Gesellschaft mitdenken. Wenn eine Gruppe mehr oder eine andere Last trägt, muss das kompensiert werden. 

Ein Beispiel ist die Sozialstaatsreform: Der Unterhaltsvorschuss – eine super Errungenschaft – soll gekürzt werden. Den bekamen bisher alleinerziehende Mütter mit Kindern bis 18 Jahren, bei denen der Vater keinen Unterhalt zahlt. Das Alter soll jetzt auf 16 Jahre herabgesetzt werden. Wer von denen, die am Referentenentwurf saßen, ist denn selbst eine alleinerziehende Mutter, die keinen Unterhalt bekommt? Das ist eine riesige Bevölkerungsgruppe. Und die Frauen bekommen mit, dass die Politik sie abhängt. Kinder zu bekommen, darf nicht zur Armutsfalle werden – genau das befürchten aber viele Frauen und überlegen sich zweimal, ob sie Kinder bekommen wollen.

Klitzing: Seit Bestehen der Bundesrepublik müsste es eigentlich selbstverständlich sein, Mütter über eine steuerfinanzierte Leistung – Stichwort Mütterrente – für die Zeit zu entschädigen, in der sie dem Arbeitsmarkt aufgrund von Erziehungszeiten nicht zur Verfügung stehen konnten.

Ein Großteil der pflegenden Angehörigen ist weiblich, vier Fünftel der Pflegebedürftigen sind 65 und älter. Pflege und Beruf müssen besser miteinander vereinbart werden. Welche Lösungen schlagen Sie vor?

Klitzing: Der Großteil der Pflege findet zu Hause statt. Wir haben es immer noch nicht geschafft, einen Weg zu finden, um diese Care-Arbeit der Frauen ausreichend zu honorieren. Andere Länder wie Dänemark sind dort wesentlich weiter und sehen das als gesellschaftliche Aufgabe. Die Pläne der Pflegereform benachteiligen jedoch erneut gerade pflegende Angehörige, und das darf nicht gesellschaftlicher Konsens sein. Hier werden Ressourcen grundsätzlich falsch verteilt.

Kreutz: Wir müssen das Rentensystem reformieren. Ich merke selbst, wie unser Land altert. Die Frage muss also lauten: Wie können wir die Älteren so lange wie möglich mobil halten, damit sie an der Gesellschaft teilhaben können? Ältere Menschen sagen oft, dass sie ihren Kindern nicht zur Last fallen wollen. Deshalb möchten viele so lange wie möglich in den eigenen vier Wänden bleiben und nicht frühzeitig in ein Pflegeheim ziehen. 

Dafür brauchen wir nicht nur eine gute Pflege-Infrastruktur, sondern auch seniorengerechte Kommunen. Das fängt bei abgesenkten Bordsteinen an und hört bei barrierefreiem Wohnraum noch lange nicht auf. Müssen wir vielleicht von Grund auf Wohnungen für alle Generationen bauen? Denn seniorengerecht ist letztlich auch familienfreundlich: Ältere Menschen bleiben länger selbstständig, mobil und aktiv am gesellschaftlichen Leben beteiligt. Davon profitieren alle. Und jedes Jahr, in dem Angehörige nicht selbst Pflege leisten müssen, schafft Freiräume – auch für Berufstätigkeit und die eigene Altersvorsorge.

Mit höheren Teilzeitquoten und mehr Sorgearbeit sind Frauen einem höheren Risiko für Altersarmut ausgesetzt. Welche Maßnahmen muss die Politik ergreifen?

Kreutz: Die Zukunftsfrage ist, wie sich Pflege besser in der Rente widerspiegeln lässt und wie sich das Mindset in der Gesellschaft wandeln kann. In Schweden beispielsweise wird erwartet, dass sich beide Eltern um das Kind kümmern. Die Erfahrungen und Kompetenzen, die man in dieser Zeit erlernt, kann man auch im Job anwenden. Das wird dort positiv gesehen. In Deutschland wirst du gerade in der freien Wirtschaft schon komisch angeguckt, wenn du als Mann länger als zwei bis drei Monate in Elternzeit gehen willst. Es müsste eigentlich mehr Elterngeld für eine längere Zeit geben, wenn sich Mutter und Vater die Sorgearbeit fair aufteilen. Das Steuersystem muss ebenfalls reformiert werden.

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Was muss der Staat tun, um Chancengleichheit sicherzustellen?

Fandrejewski: Er muss bei den jungen Menschen ansetzen! Der soziale Aufstieg ist in Deutschland schwer zu machen. Die Folgen von sozialer Benachteiligung spüren die Betroffenen ihr Leben lang. Arbeiterkinder haben es in Schule und Universität oft deutlich schwerer. 

Der Staat muss mehr unterstützen, damit alle den Anschluss finden: durch Ganztagsschulen, Nachmittagsbetreuung und soziale Unterstützungsangebote. Weiter geht es im Studium. Es ist fatal, wenn sich die Bundesforschungsministerin hinstellt und verkündet, die BAföG-Erhöhung nicht umzusetzen. In den Großstädten, in denen sich nun einmal viele der Hochschulen befinden, können sich viele junge Menschen das Leben nicht mehr leisten. Deshalb ist es längst überfällig, die monatliche BAföG-Wohnkostenpauschale zu erhöhen. Das wurde zwischenzeitlich alles auf „Hold“ gestellt, nun soll die versprochene Erhöhung erst zum Sommersemester 2027 kommen. Da muss man sich nicht wundern, wenn man manche Jugendliche an die politischen Ränder verliert.

Klitzing: Ich bin mir der hohen finanziellen Belastungen bewusst, die die junge Generation heute und künftig trägt. Sie vergisst aber gerne, dass es früher für viele junge Menschen nicht anders war, und verklärt die Vergangenheit. Aber auch vor 60 Jahren konnten viele Menschen nie in den Urlaub fahren oder früh ein Eigenheim erwerben. Lediglich die Relationen haben sich verschoben, denn Wohnungsnot, hohe Mieten und Lebenshaltungskosten treffen viele Seniorinnen und Senioren genauso hart wie die jüngere Generation. Bildung bleibt der sicherste Weg für junge Menschen, gesellschaftlich aufzusteigen.

Generationen nicht gegeneinander ausspielen

Wie verhindern wir, dass die Debatte um Generationengerechtigkeit auf die Konkurrenz zwischen Jung und Alt verengt wird?

Kreutz: Es müssen vernünftige Entscheidungen von Leuten getroffen werden, die das auch betrifft. Kinder und Jugendliche brauchen starke Stimmen in der Politik, weil sie nicht in die politischen Prozesse eingebunden werden. Wir müssen uns fragen, wo das Geld die größere Wirkung hat und wie die fast 150 Leistungen für Familien sinnvoll gebündelt werden können. Wenn jedes Kind etwa einen Kindergartenplatz hat, einen Grundschulplatz, eine Betreuung und ein warmes Essen am Tag, zusätzlich Investitionen in Vereine und soziale Projekte, dann brauchen wir vielleicht auch nicht so ein hohes Kindergeld. Und zum Thema Staatsmodernisierung: Das System Schule ist ein riesiges Zuständigkeitswirrwarr. Ich denke, selbst die Kommunen wären dankbar, wenn einfach alles direkt das Land macht.

Fandrejewski: Jung und Alt müssen in den Austausch kommen, wir müssen alle an einen Tisch bringen. Das kann hauptsächlich im Ehrenamt gelingen. So lässt sich Empathie für die jeweils andere Generation schaffen.

Klitzing: An den trennenden Linien zwischen gesellschaftlichen Gruppen, Generationen und zwischen Arm und Reich, die immer stärker zutage treten, zeigt sich, dass sich die Politik über kurz oder lang zu einer grundlegenden Transformation durchringen muss. Das wird nur mit Expertise und Fachverstand funktionieren und bedarf einer Politik, die sich von Legislaturperioden löst. Die jüngsten Reformvorhaben der Bundesregierung sind diesbezüglich weder der Weisheit letzter Schluss noch nachhaltig.

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Woran würden Sie in 20 Jahren erkennen, dass die gesellschaftlichen Lasten wieder fair auf die Schultern der Generationen verteilt sind?

Fandrejewski: Ich möchte gerne das Beispiel Kommunalpolitik anführen: Wenn sich Leute engagieren, dann meistens die ältere Generation. Warum nicht auch die junge? Im Gemeinderat, im Stadtrat vor Ort – sozusagen auf der niedrigsten parlamentarischen Ebene – muss der Dialog zwischen den Generationen beginnen. Das sollte die Politik fördern. 

Kreutz: Man würde es daran sehen, dass die Zufriedenheit der Menschen wieder größer wird, weil sie der Politik vertrauen und nicht in die extremen Ränder abwandern. Dass alle Menschen, die wählen können, generationenübergreifend sagen, dass sie sich politisch vertreten fühlen. Da müssen wir wieder hin.

Klitzing: Wünschenswert für den Erhalt der Demokratie und für mehr Teilhabe wäre es, dass Menschen wieder mehr Vertrauen in Institutionen haben und sich stärker in Organisationen wie Gewerkschaften engagieren. Dann kann sich auch die Gesellschaft wieder positiver entwickeln.

Interview: ada, br, cdi, dsc