Kurz erklärt Wie funktioniert eine Schlichtung?

Tarifrunde, die Lage festgefahren: Die Gewerkschaften sehen ihre Forderungen nicht erfüllt. Und die Arbeitgebenden halten sie für nicht erfüllbar. Trotz aller Uneinigkeit besteht jedoch Einigkeit darüber, dass der Konflikt nicht eskalieren soll. Die Tarifparteien verständigen sich auf eine Schlichtung.

Die Schlichtung ist, wenn man so will, der Weg der Diplomatie, um eine Tarifeinigung herbeizuführen. Sie ist allerdings kein Automatismus. Voraussetzung ist, dass beide Tarifparteien diesen Weg gehen wollen. Für Gewerkschaften kann es – ganz im Sinne der Arbeitnehmenden – mitunter sinnvoller erscheinen, die Verhandlungen für gescheitert zu erklären und ihre Mitglieder in einer Urabstimmung über unbefristete Streiks abstimmen zu lassen. So können sie den Druck auf die Gegenseite erhöhen, ein besseres Angebot vorzulegen. Es besteht jedoch immer die Möglichkeit, sich kurzfristig auf eine Schlichtung zu verständigen.

Wenn eine Schlichtungsvereinbarung vorliegt

Grundsätzlich gibt es keinen gesetzlichen Zwang, einer Schlichtung zuzustimmen – es sei denn, beide Tarifparteien haben eine Schlichtungsvereinbarung miteinander getroffen. Ist dies gegeben und ruft eine Tarifpartei die Schlichtung an, muss sich die andere darauf einlassen.

Zwischen dem dbb beamtenbund und tarifunion und dem Bund sowie der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) besteht seit November 2011 eine Schlichtungsvereinbarung. Mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL), mit der die Gewerkschaft den Tarifvertrag für die Beschäftigten der Länder (TV-L) verhandelt, hingegen nicht.

So funktioniert eine Schlichtung

Das Gremium, in dem eine Schlichtung stattfindet, ist die Schlichtungskommission. Sie ist paritätisch besetzt. Heißt: Beide Seiten stellen jeweils die Hälfte der Mitglieder. Außerdem ernennen sie jeweils eine unparteiische Person, die gemeinsam den Vorsitz der Schlichtungskommission bilden. Dabei handelt es sich oft um ehemalige Politiker*innen, die vor allem als vermittelnde Instanz wirken und Brücken bauen. In der Regel bleibt der Tagungsort geheim, um Diskretion und Vertraulichkeit zu gewährleisten.

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Am Ende gibt die Schlichtungskommission eine Einigungsempfehlung ab, in den Medien ist oft vom „Schlichterspruch“ die Rede. Die Tarifparteien sind nicht zur Zustimmung verpflichtet. Sie verhandeln anschließend auf Basis des Schlichterspruchs weiter.

Während einer Schlichtung besteht Friedenspflicht. Das bedeutet: Die Tarifparteien müssen auf sämtliche Arbeitskampfmaßnahmen verzichten.

Redaktion: cdi