Kurz erklärt Was ist eine Urabstimmung?

Die Arbeitgebenden blockieren, es haben bereits Warnstreiks stattgefunden, allerdings liegt eine Einigung noch in weiter Ferne. Bei diesem Szenario haben die Gewerkschaften die Möglichkeit, in die Tarifverhandlungen für gescheitert zu erklären und in den unbefristeten Streik zu treten, um die Gegenseite zu einem besseren Angebot zu bewegen. Der unbefristete Streik geht über den befristeten Warnstreik hinaus und erfordert eine Urabstimmung.

Grundsätzlich handelt es sich bei einer Urabstimmung um ein demokratisches Verfahren, bei dem die Gewerkschaftsmitglieder über unbefristete Streiks abstimmen. Sie kann nur stattfinden, wenn eine Tarifpartei die Tarifverhandlungen für gescheitert erklärt hat. Unbefristet bedeutet, dass die Gewerkschaften das Ende der Arbeitsniederlegung nicht bekannt geben. Ob sie den Streik unterbrechen, zu welchem Zeitpunkt und für wie lange, liegt in ihrer Hand.

Wie funktioniert die Urabstimmung?

Die Gewerkschaftsmitglieder wählen frei und geheim, per Briefwahl oder gegebenenfalls auch zusätzlich in einem Wahllokal, sofern sich ausreichend Stimmberechtigte an einem Ort versammeln lassen.

Erfolgreich ist eine Urabstimmung, wenn sich mindestens 75 Prozent der Stimmberechtigten, die ihre Stimme abgegeben haben, für den unbefristeten Streik aussprechen.

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Auch über das Ende des Streiks entscheiden die Gewerkschaftsmitglieder. Sie stimmen darüber ab, ob sie ein neues Angebot der Arbeitgebenden akzeptieren möchten. Dies gilt als gegeben, wenn sich mindestens 25 Prozent der Stimmberechtigten dafür aussprechen. Mit der Annahme des Angebots erfolgt die Tarifeinigung.

Warum ist die Urabstimmung wichtig?

Die Urabstimmung soll sicherstellen, dass die Mehrheit der Gewerkschaftsmitglieder hinter den Streiks steht. Dies ist vor allem von Bedeutung, weil mit dem Arbeitskampf Einkommensverluste einhergehen können. Zum Ausgleich zahlt die Gewerkschaft ein Streikgeld.

Redaktion: cdi