Position der dbb jugend Was tun gegen Extremismus?

Rechtsextreme, die gegen Geflüchtete hetzen. Islamisten, die Anschläge planen. Linksextremisten, die die staatliche Ordnung ablehnen. 

„Extremismus hat viele Gesichter“, sagt Matthäus Fandrejewski, Vorsitzender der dbb jugend. „Alle extremistischen Ideologien haben gemeinsam, dass sie Menschen abwerten und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft bedrohen“ – angesichts der zunehmenden Polarisierung sei es wichtiger denn je, dass demokratische Kräfte zusammenstehen und extremistischen Haltungen entschieden entgegentreten.

Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst prägen das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Staat, unterstreicht Fandrejewski. „Wir als dbb jugend sehen den öffentlichen Dienst als Bollwerk gegen Verfassungsfeinde. Die Beschäftigten müssen jederzeit für Respekt, Vielfalt, Solidarität und demokratische Grundrechte einstehen und diese Werte vorleben.“

Was also tun gegen Extremismus, egal, ob Antisemitismus, Rechtsextremismus oder Islamismus? Extremismus beginnt in den Köpfen, aus Gedanken folgen Taten. Deshalb ist Prävention aus Sicht der dbb jugend entscheidend. Diese muss auf unterschiedliche Ebenen ansetzen.

Prävention am Arbeitsplatz

Was ist rassistisch, was ist antisemitisch, was ist islamistisch? Wie erkennt man extremistische Strukturen? Und wie lässt sich ihnen entgegenwirken? 

„Wenn der öffentliche Dienst eine Null-Toleranz-Politik gegen Extremismus umsetzen soll, was wir uns ausdrücklich wünschen, müssen die Beschäftigten stets auf dem aktuellen Wissensstand sein“, betont Fandrejewski. Deshalb fordert die dbb jugend, dass der Staat als Arbeitgeber und Dienstherr für verpflichtende Präventions- und Aufklärungsangebote sorgt.

Prävention durch politische Bildung

Bund, Länder, Kommunen – mit dem Programm „Demokratie leben!“ fördert das Bundesfamilienministerium zivilgesellschaftliches Engagement auf allen Ebenen des Staates. Im Fokus steht, Projekte für Demokratieförderung zu entwickeln und umzusetzen. Diese beschäftigen sich unter anderem mit den Themen Demokratieskepsis, Hass und Desinformation im Netz und LSBTIQ*-Feindlichkeit, außerdem mit Chancengleichheit in der Migrationsgesellschaft, Verschwörungsdenken und Antisemitismus. Welche konkreten Projekte es bereits wo gibt, darüber informiert das Ministerium in einem Projektfinder, den es laufend aktualisiert.

„Das Programm hat das Potenzial, allen Ausprägungen von Extremismus etwas entgegenzusetzen, das ist die große Stärke“, sagt der Vorsitzende der dbb jugend und wirbt für einen weiteren Ausbau. „Dafür braucht es vor allem finanzielle Mittel, um mehr Reichweite und damit Nachhaltigkeit zu erreichen“ – das gelte im Übrigen auch für die Bundeszentrale für politische Bildung. „Die Behörde muss so ausgestattet sein, dass sie ihrem Namen gerecht werden kann.“

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Prävention in Schulen und Jugendeinrichtungen

Immer mehr Medien berichten vor allem über rechtsextreme Vorfälle an Schulen. Die Rede ist von Wänden, die mit Hakenkreuzen und Parolen beschmiert werden, Hetze in Chatgruppen und sogar von Drohungen gegen Lehrkräfte. „Wir dürfen die Betroffenen damit nicht allein lassen“, sagt Matthäus Fandrejewski. Gerade diese Vorfälle würden zeigen, wie wichtig es ist, praxisnahe Programme zu etablieren, die den Wert der Demokratie erfahrbar machen. Vor allem der Umgang mit Inhalten, über die Extremisten in sozialen Medien Hass und Hetze verbreiten, gehöre auf den Lehrplan. Ebenfalls von zentraler Bedeutung, auch außerhalb von Schulen: internationale Austauschprogramme, die den Wert gesellschaftlicher Vielfalt verdeutlichen.

Der Vorsitzende der dbb jugend resümiert: „Wir müssen alle Ressourcen mobilisieren, um junge Menschen von extremistischen Irrwegen abzubringen. Die dbb jugend steht für eine Zukunft, in der jeder Mensch geachtet, Diversität gefördert und Extremismus jeglicher Art entschieden bekämpft wird!“

Tiefer einsteigen? Auf dbb-jugend.de findest du die vollständige Position.

Redaktion: dbb jugend